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Tausende haben am Wochenende gegen den Parteitag der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) in Essen demonstriert. Es war eine erhöhte Polizeipräsenz in der Stadt. Bei dem Parteitag wurden Alice Weidel und Tino Chrupalla als Parteivorsitzende bestätigt.
Die Süddeutsche Zeitung meint, dass Alice Weidel keine Giorgia Meloni sei. Und sie ist wohl auch keine Marine Le Pen. Die Französin hatte sich schon vor Monaten von der AfD-Chefin distanziert.
Deutschen Medienberichten kamen am Wochenende bis zu 100.000 Menschen zu einer Reihe von Protesten und anderen Veranstaltungen gegen die AfD.
Polizeieskorte für AfD-Politiker wegen Sitzblockaden
Am frühen Samstagmorgen hatte eine Gruppe von Demonstrierenden versucht, eine Absperrung zum Kongress zu durchbrechen, wurde jedoch von der Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken zurückgedrängt.
Der Biss ins Bein
Wie das ZDF berichtet, hat ein AfD-Delegierter, den Protestierende am Erreichen des Veranstaltungsortes behindern wollten, einen jungen Mann ins Bein gebissen. Der 67-jährige Stefan Hrdy - ein Ex-GSG9-Elitepolizist - machte danach offenbar Scherze über den Zwischenfall, der bei der BILD für Schlagzeilen und in den sozialen Medien für Diskussionen sorgt.
Die Demonstrierenden blockierten Straßen und Kreuzungen in der Nähe des Kongresssaals mit Sitzstreiks. Mehrere AfD-Politiker berichteten, sie seien von der Polizei zum Veranstaltungsort eskortiert worden. Bei der Eröffnung des Parteitags sagte Alice Weidel den Anwesenden: „Was da draußen vor sich geht, hat nichts mit Demokratie zu tun.“
Die örtlichen Behörden hatten versucht, die Kundgebung der AfD zu verhindern. Die Stadt hat versucht, den Mietvertrag für das Gebäude zu kündigen, in dem die Konferenz stattfindet. Sie begründeten es mit Befürchtungen, dass es zu Straftaten kommen könnte, wie z. B. das Verwenden von Naziparolen. Allerdings klagte die AfD dagegen und gewann vor Gericht.
AfD zweitstärkste Partei in Deutschland - stärkste im Osten
Bei der jüngsten Wahl zum Europäischen Parlament landete die rechtspopulistische AfD mit 15,9 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz in Deutschland. Teilweise überraschte dieser überragende Erfolg, da die Partei im Vorhinein in einige Skandale verwickelt war.
Julia Klewin von der SPD in Essen sagt im Gespräch mit Euronews zum Erfolg der Rechtspopulisten: "Ich glaube, dass nicht alles richtig gemacht worden ist von allen Parteien, von allen demokratischen Parteien, aber wir müssen zeigen, dass wir zusammenarbeiten. Die Probleme sind so komplex, bei Migration, Klimawandel und Armut, dass die Leute einfach die einfache Antwort glauben. Aber die Antworten sind nicht sehr einfach - meistens."
Linda Kastrup von "Gemeinsam laut" erklärt: "Wir haben gesehen, dass diese Proteste, die wir hier in den letzten sechs Monaten organisiert haben, erfolgreich waren. Und genau dafür sind wir hier: Um zu überzeugen, dass es andere Lösungen gibt als die AfD zu wählen. Die AfD bietet kurzfristige Lösungen an, aber sie denkt nicht an die Probleme, die damit einhergehen. Sie bieten einfache Lösungen an, die auf den ersten Blick leicht erscheinen, aber wenn man langfristig darüber nachdenkt, werden sie nicht funktionieren."
Die Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall geführt wird, setzt auf die bevorstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern. Im Osten Deutschlands war die rechtspopulistische AfD bei den Europawahlen Anfang Juni stärkste Kraft.