sanktionen
Tesla-Chef Elon Musk hat zurückgewiesen, dem tschetschenischen Machthaber Ramsan Kadyrow einen Cybertruck des US-Konzerns geschenkt zu haben. «Sind Sie wirklich so zurückgeblieben, dass Sie glauben, ich hätte einem russischen General einen Cybertruck geschenkt?», antwortete er auf einen Post des US-Autors und Journalisten Seth Abramson auf Musks Plattform X. Die Behauptung sei «ein weiteres Beispiel dafür, wie sehr die etablierten Medien lügen». Kadyrow hatte zuvor in seinem Nachrichtenkanal bei Telegram mit einem Cybertruck von Tesla geprahlt. Er habe das «Cyberbeast» von Musk erhalten, behau...
DPA (German)
Der vom Westen mit Sanktionen belegte tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow hat mit einem Cybertruck des US-Konzerns Tesla in seinem Nachrichtenkanal bei Telegram geprahlt. Er habe das «Cyberbeast» von Tesla-Chef Elon Musk erhalten, behauptete der Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus. «Ein wirklich unverwundbares und schnelles Tier.» Nach einer Tour in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny zeigte sich der 47-Jährige auf dem Truck mit Geschosspatronen um den Hals an einem Maschinengewehr, das auf den Truck montiert ist. Mit einem Lachen sagte er, dass das «Cybe...
DPA (German)
Drei Kriegsschiffe der russischen Ostseeflotte sind in kubanische Gewässer eingelaufen. Dies ist bereits der zweite russische Flottenbesuch innerhalb weniger Monate und ein Zeichen für die sich vertiefenden Beziehungen zwischen Moskau und Havanna. Das Geschwader, bestehend aus einem Ausbildungsschiff, einer Patrouillenfregatte und einem Tankschiff, wird voraussichtlich bis zum 30. August im Hafen von Havanna bleiben. Erst vor wenigen Wochen hatte ein anderes russisches Geschwader mit einem Atom-U-Boot, im Rahmen von Militärübungen Kuba besucht. Die USA verfolgten diese Manöver genau. Nach amer...
Euronews (German)
Die Ukraine blockiert die Lieferung von russischem Öl nach Ungarn und in die Slowakei. Die von Kiew neu eingeführten Sanktionen betreffen speziell den Transit von Pipeline-Rohöl. Branchenangaben zufolge gehört Lukoil zu den russischen Unternehmen, die über den südlichen, ukrainischen Abschnitt der Freundschaftspipeline Öl nach Ungarn liefern. Der für das Amt des ungarischen Ministerpräsidenten zuständige Minister Gergely Gulyás sagte in den Regierungsinformationen vom Freitag, dass die Ukraine Ungarn und die Slowakei erpresse, indem sie die Rohöllieferungen kürzte. Er bezeichnete die Einschrän...
Euronews (German)
Deutschland und einige andere Exportländer haben eine Abschwächung von EU-Sanktionsplänen gegen Russlands Partnerland Belarus erzwungen. Wie mehrere Diplomaten in Brüssel sagten, konnte insbesondere wegen deutscher Widerstände keine Einigung auf ein umfangreiches EU-Ausfuhrverbot für Fahrzeuge erzielt werden. Lediglich solche, die auch militärisch genutzt werden können, sollen künftig nicht mehr nach Belarus ausgeführt werden dürfen. Unterstützt wurden Abschwächungsforderungen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch von Frankreich. Auch für Luxusgüter wie Lederwaren, Parfüms und W...
DPA (German)
Die EU beginnt heute die Gespräche für spätere Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Die Unterredungen werden am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg organisiert, nachdem in der vergangenen Woche die sogenannten Verhandlungsrahmen beschlossen worden waren. Mit ihnen werden die Leitlinien und Grundsätze für die Verhandlungen festgelegt. Es handelt sich nur um den Startschuss für den Prozess, Verhandlungen im eigentlichen Sinne gibt es noch nicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem «historischen Ereignis». «Das ist der Tag, auf den die Ukraine sei...
DPA (German)
Die EU geht erstmals mit weitreichenden Sanktionen gegen Russlands milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) vor. Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten billigten die Sanktionen in Luxemburg zusammen mit weiteren neuen Strafmaßnahmen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete das Paket als Teil der entschlossenen Unterstützung für die Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin habe das Land und die europäische Friedensordnung brechen wollen, sagte die Grünen-Politikerin. Erreicht habe er aber das Gegenteil. Die Sanktionen g...
DPA (German)
Die EU-Staaten haben sich auf ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland verständigt. Das teilte die derzeitige belgische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag in Brüssel mit.
DPA (German)
Die EU-Staaten haben sich nach zähen Verhandlungen um deutsche Änderungswünsche auf ein 14. Paket mit Russland-Sanktionen verständigt. Mit den neuen Strafmaßnahmen soll insbesondere gegen die Umgehung von bereits bestehenden Sanktionen vorgegangen werden. Sie werden allerdings weniger scharf ausfallen als geplant, da die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zugunsten der deutschen Wirtschaft Abschwächungen durchsetzte. Kritiker befürchten, dass Russlands Rüstungsindustrie deswegen vorerst weiter Zugriff auf westliche Güter und Technologien haben wird, um Waffen für den Krieg gegen die...
DPA (German)
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat China mit Sanktionen gedroht, wenn es weiter die russische Invasion in der Ukraine unterstütze. In einemInterview mit der BBC warf er China Doppelmoral vor: Das Land versuche gleichzeitig die russische Kriegswirtschaft zu unterstützen und Wirtschaftsbeziehungen mit den NATO-Verbündeten aufrechtzuerhalten. Peking hat wegen seiner Unterstützung Russlands bereits Konsequenzen getragen. Etwa 20 in China und Hong Kong ansässige Unternehmen sind mit wirtschaftlichen Sanktionen belegt, schreibt die BBC. China versorge Russland mit verschiedenen Technologien w...
Euronews (German)
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