rechtsextremismus
In den Umfragen vor der Landtagswahl in Thüringen am 1. September sieht es gut aus für den Chef der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften AfD. In der jüngsten Forsa-Umfrage für Stern, RTL und n-tv liegen die Rechtspopulisten mit ihrem umstrittenen Frontmann Björn Höcke mit etwa 30 Prozent der Stimmen unangefochten auf Platz 1 - gefolgt von der CDU mit 21 Prozent. Ampel-Parteien in Thüringen abgeschlagenIm ostdeutschen Thüringen sieht die politische Landschaft ganz anders aus als bei der Bundestagswahl: die Parteien der Ampel-Koalition (SPD, Grüne und FDP) liegen abgeschlagen hint...
Euronews (German)
Nach den rechtsextremen Unruhen in Großbritannien muss die neue britische Regierung nach Jahren konservativer Anti-Einwanderungsrhetorik die Scherben aufsammeln. Die Unruhen begannen mit Fehlinformationen im Zusammenhang mit dem Mord an drei jungen Mädchen, die an einem Tanzworkshop in der englischen Stadt Southport teilnahmen. Social-Media-Nutzer identifizierten den Angreifer fälschlicherweise als Einwanderer und Muslim. Die Fehlinformationen führten zu einer Woche voller Ausschreitungen, die der britische Premierminister Sir Keir Starmer als „rechtsextreme Gewalttätigkeit“ bezeichnete. Zwar ...
Euronews (German)
Am 16. Juli hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Verlag hinter dem Magazin "Compact" verboten. Grund dafür ist die rechtsextreme Ausrichtung des Mediums. "Compact" wurde zuvor jahrelang vom Bundesamt für Verfassungsschutz sowie den Landesbehörden beobachtet. Verboten werden konnte das Magazin auf Grundlage des Vereinsrechts, nachdem Inhalte, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Davon betroffen ist auch der Video-Kanal des Magazins. Sowohl im Magazin als auch im Video-Kanal wurden antisemitische, rassistische und verschwörungsth...
Watson
Am 29. Juli wurden in Southport, England, drei kleine Mädchen bei einem Tanzkurs ermordet. Acht weitere Kinder sowie zwei Erwachsene wurden schwer verletzt. Seit dem Amoklauf kommt es in Großbritannien zu massiven Ausschreitungen von Rechtsradikalen. Diese werden von Fake News angeheizt, nachdem das Gerücht gestreut wurde, der Angreifer sei ein muslimischer Asylbewerber. Die britische Polizei hingegen betont, dass der 17-jährige Täter in Cardiff in Großbritannien geboren sei, seine Eltern stammen aus Ruanda. Während der letzten Ausschreitungen attackierte ein Mob Rechtsradikaler eine Unterkunf...
Watson
Bei den anhaltenden Protesten in mehreren britischen Städten nach einer Messerattacke auf Kinder in einem Tanzkurs in Southport, bei dem drei Mädchen getötet wurden, sind mehrere britische Polizeibeamte verletzt worden, als rechtsextreme Aktivisten mit Anti-Rassismus-Demonstranten aneinandergerieten. Am Samstag teilte die Polizei von Merseyside mit, dass mehrere Beamte bei "schweren Unruhen" im Zentrum von Liverpool, etwa 32 Kilometer vom Tatort der Messerstecherei entfernt, verletzt worden seien. In einer Reihe von Beiträgen auf der Social-Media-Plattform X erklärte die Polizei, dass es "kein...
Euronews (German)
In der vergangenen Woche sind alle Ausschüsse des Europäischen Parlaments zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten. Gewählt wurde jeweils ein Vorsitzender und vier stellvertretende Vorsitzende für die 20 Ausschüsse und Unterausschüsse, aus denen sich die Institution zusammensetzt. Dies war die erste Herausforderung für die von Viktor Orbán gegründete Fraktion "Patrioten für Europa", die mit 84 Abgeordneten die drittgrößte Fraktion im Plenarsaal ist. Die Mitte-Rechts-Koalitionsfraktionen, die von der Leyens Wiederernennung unterstützten - die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozia...
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Bei einer Demonstration der britischen Ultranationalisten und Rechtsextremen in der Nähe der Residenz des Premierministers Keir Starmer in London kam es zu heftigen Ausschreitungen. Die Randalierer warfen Flaschen, Dosen und Feuerwerkskörper gegen den Zaun, der den Regierungssitz in der Downing Street abschirmt. Es kam zu Handgemengen zwischen den Demonstranten und der Polizei. Mehr als hundert Menschen wurden festgenommen. Am Dienstag griff ein 17-jähriger Attentäter Teilnehmer eines Tanzkurses für Kinder mit dem Messer an. Drei Mädchen kamen dabei ums Leben. Danach nutzten die Extremisten di...
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Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments haben am Dienstag in ihren konstituierenden Sitzungen einen Vorsitzenden und vier stellvertretende Vorsitzende gewählt und damit das Präsidium des Ausschusses gebildet. Rechtsextremen Parteien wurde jedoch die Teilnahme verweigert. Die Ausschüsse sind das Herzstück der parlamentarischen Arbeit. Sie bereiten die Änderungsanträge zu den Legislativvorschlägen der Kommission vor, bevor sie dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt werden. Wie erwartet, wurden Positionen, die informell der rechtsextremen Fraktion Patrioten für Europa (PfE) auf einer proportional...
Euronews (German)
Am Samstagnachmittag zog die rechtsextreme Identitäre Bewegung unter dem Motto "Remigration" durch die Wiener Innenstadt. Antifaschistische Gruppen haben daraufhin eine Gegenkundgebung organisiert. Die Polizei war mit rund 800 Beamten im Einsatz, um die beiden Gruppen auseinanderzuhalten. Medienangaben zufolge begann die Gegendemo bereits um 14 Uhr und sollte die rechtsextreme Demonstration stören. Die Situation eskalierte, als vermummte Gegendemonstranten den Marsch der Identitären mehrfach mit Pyrotechnik und einer Sitzblockade zu verhindern versuchten. Bei der Auflösung der Blockade im Bere...
Euronews (German)
Die nationalistische Ex-Rada-Abegordnete Iryna Farion ist ermordet worden. Die 60-jährige erlag den Folgen einer Schussverletzung. Sie war am Freitag im westukrainischen Lemberg auf offener Straße niedergeschossen worden. Derzeit läuft eine Fahndung nach dem Attentäter. „Alle verfügbaren Überwachungskameras werden überprüft, Zeugenbefragungen laufen und mehrere Bezirke werden untersucht. Alle Spuren werden untersucht, auch die, die nach Russland führt“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag auf seinem offiziellen Telegram-Kanal. „Alle erforderlichen Kräfte der National...
Euronews (German)
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