parteitag
Neun Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen präsentiert sich die AfD bei ihrem Parteitag in Essen relativ geschlossen. Nach der überraschend schnellen Neuwahl des 14-köpfigen Parteivorstands mit der Bestätigung der Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla im Amt, umschiffen die Delegierten auch am zweiten Tag des Treffens die ganz kontroversen Themen. Zu massiven Gegendemonstrationen wie beim Auftakt des Parteitags kommt es rund um die Grugahalle nicht mehr. Im verregneten Essen bleibt es am Sonntag ruhig. Der Thüringer Landesvorsitzende, Björn Höcke, der bei früheren Bundespartei...
DPA (German)
Mit einer Mischung aus buntem Protest und aggressivem Widerstand protestieren Demonstranten in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag. Mit Straßenblockaden versuchten Aktivisten am Samstagmorgen, die Delegierten an der Anreise zu hindern. Immer wieder kam es zu Rangeleien mit der Polizei, die setzte teilweise Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Einige Delegierte wurden unter massivem Polizeischutz zu Fuß durch die aufgebrachte Menge in die Grugahalle geleitet, wo die AfD zusammenkam. Elf Polizisten und mehrere Aktivisten wurden verletzt. Der Parteitag begann leicht verspätet. Ab dem späten Vormitt...
DPA (German)
Tino Chrupalla bleibt Co-Chef der AfD. Die Delegierten beim Parteitag in Essen bestätigten den 49-Jährigen am Samstag mit 82,7 Prozent der Stimmen ohne Gegenkandidaten im Amt.
DPA (German)
Einen Tag vor dem umstrittenen AfD-Bundesparteitag haben sich in Essen Gegendemonstranten in Stellung gebracht, die Polizei zog starke Kräfte zusammen. Man rechne im Laufe des Wochenendes mit 80.000 Demonstranten, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es könnten auch 100.000 werden, ergänzte ein Ministeriumssprecher. Ein besonderes Auge legt die Polizei demnach auf rund 1000 Linksextremisten aus ganz Deutschland und dem Ausland, die in Essen erwartet werden. Aus der Szene gibt es Ankündigungen, den Parteitag auch mit gewalttätigen...
DPA (German)
Die Polizei ruft vor den erwarteten Massendemos gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende zu friedlichen Protesten auf - stellt sich aber auch auf Ausschreitungen ein. Man rechne damit, dass mehrere Hundert gewaltbereite Störer aus ganz Deutschland nach Essen reisten, sagte Einsatzleiter Detlef Köbbel. «Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Verhinderung des Parteitags vorzubereiten.» Aufgabe der Polizei sei es, sowohl den ungestörten Verlauf des Parteitags als auch die friedlichen Proteste zu schützen. Die Einsatzkräfte wollen vor allem verhindern, dass Aktivisten d...
DPA (German)
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ist als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag der Hessen-CDU in Wetzlar stimmten 96,4 Prozent der Delegierten für den 52-Jährigen. Gegenkandidaten gab es nicht. Rhein war vor knapp zwei Jahren in das Amt gewählt worden, damals mit einer Zustimmung von knapp 98 Prozent. Er bedankte sich für seine Wiederwahl. Das Ergebnis zeige die Geschlossenheit der hessischen CDU, sagte er.
DPA (German)
Die AfD hat zwei weitere Klagen gegen die Kündigung des Mietvertrags für die Veranstaltungshalle ihres Bundesparteitages Ende Juni in Essen eingereicht. Die entsprechenden Anträge seien beim zuständigen Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Eilverfahren eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher. Ein Antrag kommt von der Partei, einer von der AfD-Ratsfraktion in Essen. Ziel der Antragssteller sei, dass der Partei die Essener Grugahalle zu den ursprünglich vereinbarten Bedingungen, also ohne Auflagen, zur Verfügung gestellt werde, erläuterte der Sprecher. Anträge sind 113 und 91 Seiten dickÜber die ...
DPA (German)
Die AfD geht wie angekündigt juristisch gegen die Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort ihres Parteitages in Essen vor. «Wir sind nun gezwungen, die erforderlichen Klagen gegen die Kündigung und gegen das politisch und rechtlich hoch bedenkliche Verhalten der Stadt zu führen», sagte Parteivize Peter Boehringer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Wir haben bereits rechtliche Schritte, vor allem die Einleitung gerichtlicher Eilverfahren, in Auftrag gegeben.» Am letzten Juni-Wochenende will die AfD bei ihrem Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen ihren Vorstand neu wählen....
DPA (German)
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