markussöder
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich von der fast beendeten Fußball-Europameisterschaft begeistert gezeigt. «Es war ein großes Fest bisher. Auch wenn das Wetter, nun, sagen wir es mal so, manchmal super, manchmal nahezu super war. Das hat der Stimmung keinen Abbruch getan», sagte der CSU-Politiker bei einem Empfang für die Volunteers in München. Stimmungsaufheller nach Bahn-FahrtenSöder hob besonders das Miteinander der Fans hervor. «Es ist nicht selbstverständlich, dass Mannschaften unterschiedlicher Nationen gemeinsam feiern», sagte er. «Ich finde, es ist ein schönes Zeichen der G...
DPA (German)
Trotz teils dramatischer Verluste bei der Europawahl haben die Ampel-Parteien Forderungen nach einer Neuwahl des Bundestags zurückgewiesen. Die Parteispitzen von SPD, FDP und Grünen sprachen Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aus, der das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer gesamtstaatlichen Wahl seit mehr als 130 Jahren mitzuverantworten hat. Ob die Zusammenarbeit in dem angeschlagenen Bündnis tatsächlich noch funktioniert, werden nun die nächsten Wochen zeigen. Die Haushaltsverhandlungen werden zur Bewährungsprobe für die Regierungskoalition. Am 3. Juli will das Kabinet...
DPA (German)
CSU-Chef Markus Söder bezweifelt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Ankündigung umsetzen wird, die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder zu ermöglichen. Er befürchte, die Worte des Kanzlers seien dem Wahlkampf geschuldet, sagte Bayerns Ministerpräsident dem Nachrichtensender Welt TV am Freitagabend mit Blick auf die Europawahl. «Bislang ist nichts passiert.» Eine Regierungserklärung des Kanzlers helfe nicht weiter, solange sich die Grünen nicht bewegten. «Der Bund muss endlich diese Entscheidungen treffen. Das hakt bei den Grünen.» Ein 25-jähriger Afghane ha...
DPA (German)
Nach der Flutkatastrophe in vielen Landesteilen will die bayerische Staatsregierung mindestens 100 Millionen Euro an Finanzhilfen für Betroffene bereitstellen: «100 Millionen plus X», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss in München. Von dem Hilfspaket sollen grundsätzlich sowohl Privathaushalte als auch Gewerbebetriebe, Selbstständige sowie Land- und Forstwirte profitieren können. «Bayern hilft, schnell und unbürokratisch», sagte Söder. «Wir lassen in der Not niemanden allein.» Söder forderte aber auch den Bund auf, seine Zusagen e...
DPA (German)
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