gazakrieg
Der israelische Angriff auf eine als Zufluchtsort genutzte Schule im Gazastreifen mit vielen Toten hat weltweite Empörung ausgelöst. Israel sagt, dort hätten sich Kämpfer der Hamas versteckt. Was ist nach dem internationalen Völkerrecht erlaubt, und was nicht? Dürfen Hamas-Kämpfer sich im Gazastreifen in zivilen Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern verstecken und von dort aus Angriffe starten?Nein. Das Statut des internationalen Strafgerichtshofs nennt als schweren Verstoß gegen das Völkerrecht im internationalen bewaffneten Konflikt unter anderem «die Benutzung der Anwesenheit einer ...
DPA (German)
Spanien will sich als erstes EU-Land der Völkermord-Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Israel anschließen. Das teilte der spanische Außenminister José Manuel Albares in Madrid mit. Es handle sich um einen «großangelegten Krieg, der nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheidet», sagte Albares. Das «Risiko einer Eskalation wird jedes Mal größer», warnte er. «Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, nachdem wir in den vergangenen Tagen feststellen mussten, dass die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen völlig ignoriert werden un...
DPA (German)
Die umstrittene Präsidentin der Technischen Universität, Geraldine Rauch, soll nach Ansicht des Akademischen Senats der Technischen Universität Berlin bis morgen Abend selbst entscheiden, ob sie an der Hochschule bleiben will oder nicht. Das Gremium habe heute nicht über den Verbleib Rauchs abgestimmt, sagte die Leiterin des Gremiums, Annette Hiller, nach der viereinhalbstündigen Sitzung. Stattdessen wurde unter den 25 Mitgliedern ein Meinungsbild erhoben, ob Rauch an der Hochschule bleiben soll oder nicht. Dieses Meinungsbild habe man der Präsidentin mitgeteilt und die Entscheidung, ob sie nu...
DPA (German)
Die Terrororganisation Palästinensischer Islamischer Dschihad (PIJ) hat zwei Tage nach der Veröffentlichung eines Geisel-Videos einen zweiten Clip des aus Israel entführten Mannes veröffentlicht. Er sagt darin, dass es ihm trotz der Angriffe Israels auf den Gazastreifen gut gehe und er gesund sei. Weiterhin wirft er der israelischen Regierung vor, nicht den erforderlichen Preis zahlen zu wollen, um die Geiseln lebendig zurückzubringen. Der junge Mann ruft die Menschen in Israel zudem dazu auf, weiter gegen die Regierung und für ein Abkommen über eine Freilassung der Geiseln sowie einen Waffens...
DPA (German)
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